Debatte über die (kommunale) Gesundheitsversorgung der Zukunft

BMG plant Neustart beim Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

„Gesundheitsversorgung in der Kommune stärken“ – so lautete der Titel der Gemeinschaftsveranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum, dem Netzwerk Deutsche Gesundheitsregionen (NDGR) und der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. (LVG & AFS). Ein Titel, der vor dem Hintergrund unseres gerade abgeschlossenen KommKom-Projektes („Gesundheitsregion Münsterland“), passender nicht hätte sein können. Im Mittelpunkt der zweitägigen Fachveranstaltung, die Anfang Dezember in Rehburg-Loccum und online stattgefunden hat, stand der Austausch über den Entwurf für das geplante „Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz“ (GVSG).

Über 200 Vertreter:innen aus der Gesundheitswirtschaft, von Gesundheitsregionen und -netzwerken sowie von kommunalen Gesundheitsdiensten folgten der Einladung der Organisatoren, um sich über den aktuellen Stand des Referentenentwurfs zum „GVSG“ zu informieren und um verschiedene Aspekte der Thematik zu beleuchten und zu diskutieren. Einleitend erklärte Michael Weller, Abteilungsleiter Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG), den Teilnehmenden, dass das Gesetz derzeit „in der Bundesregierung festhängt“ und das BMG einen Neustart plant: „Ich werde auf die Re-Start-Taste drücken. Der Entwurf bleibt auf der Ebene, wo er jetzt ist. Ich werde den Entwurf, so wie er bekannt ist, mit den bekannten Regelungen zu den Gesundheitskiosken und den Gesundheitsregionen noch einmal neu in die Ressortabstimmung geben“, so Weller (Zitat übernommen aus dem Artikel im Ärzteblatt vom 7. Dezember 2023).

Die gesundheitliche Versorgung – insbesondere in ländlichen Regionen – steht angesichts vielschichtiger Entwicklungen (z. B. demografischer Wandel, Überalterung von (Haus-)Ärzt:innen, Fachkräftemangel) vor großen Herausforderungen. Viele Akteur:innen vor Ort haben diese Herausforderungen bereits erkannt und suchen Wege, um mit neuen Versorgungsmodellen und innovativen Lösungsansätzen dem geänderten Versorgungsbedarf gerecht zu werden: Von der Entwicklung eines regionalen Pflegekompetenzzentrums (ReKo) in Niedersachsen, über die Arbeit von „Gemeindepfleger:innen“ im Schwalm-Eder-Kreis bis hin zum Gesundheitsnetzwerk „Gesundes Landleben“ in Thüringen – die Vorträge mit den Beispielen aus der Praxis haben die Vielseitigkeit bereits vorhandener Aktivitäten auf regionaler/lokaler Ebene (z. B. im Rahmen von Gesundheitsregionen) beleuchtet und gleichzeitig vorhandene Erfolgsfaktoren und Hürden aufgezeigt. Auch im Rahmen des „Gesundheitsregion Münsterland“ wurden in den vergangenen drei Jahren gemeinsam mit Akteur:innen aus den Kommunen des Münsterlandes zahlreiche neue Lösungsansätze zur Stärkung der kommunalen Versorgungskompetenz entwickelt: https://www.gesundheitsregion-muensterland.de/.

Mit dem Entwurf des „GVSG“ zeichnen sich neue, vielversprechende Spielräume für die Kommunen ab, die gesundheitliche Versorgung vor Ort aktiv mitzugestalten. Um die angestrebten Ziele jedoch auch tatsächlich zu erreichen und eine erfolgreiche Einführung des Gesetzes zu gewährleisten, ist es von zentraler Bedeutung, die vor Ort bestehenden Strukturen, Erfahrungen und Ressourcen bei der Weiterentwicklung des Gesetzes zu berücksichtigen und sinnvoll einzubinden. Vor diesem Hintergrund stellen die Gesundheitsregionen (NDGR-Mitglieder & Kommunen im Münsterland) zunehmend Aktivposten und Erneuerungsplattformen für eine zukunftsfähige Versorgung in ländlichen Regionen dar. Die Ergebnisse der Tagung stützen das gleichnamige NDGR-Papier.